• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Der Leuchtbaustein weist einen Körper aus einer ausgehärteten Vergußmasse (10) auf, in den eine Hülse (1) eingegossen ist. Die Hülse (1) bildet einen durch den Körper hindurchgehenden Hohlraum (4). In den Hohlraum (4) der Hülse (1) ist ein Leuchtmittel eingesetzt, vorzugsweise bestehend aus einer Halterung (13) und einer Leuchtdiode (14), die über Zuleitungen (15) mit Strom versorgt wird. An ihrem einen Ende bildet die Hülse (1) eine Lichtaustrittsöffnung, der die Leuchtdiode (14) gegenüberliegt. An ihrem anderen Ende bildet die Hülse (1) eine Stromeinleitöffnung, welche vorzugsweise ein Verschlußelement (18) aufnimmt. Letzteres ist mit Kontakten (19) versehen, die an die Zuleitungen (15) angeschlossen sind.
    公开号:DE102004001940A1
    申请号:DE102004001940
    申请日:2004-01-14
    公开日:2005-08-18
    发明作者:Norbert Wülbeck
    申请人:CENTROTHERM ABGASSYSTEMTECHNIK GmbH；CT THERM ABGASSYSTEMTECHNIK GM；
    IPC主号:E01F9-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Leuchtbaustein sowie ein Verfahren zu seinerHerstellung.
    [0002] Leuchtbausteinefinden vielfältigeAnwendung. So kann man sie innerhalb von Gebäuden in die Verkleidung vonWänden,Böden undDecken integrieren, wobei sie vorwiegend dekorativen Zwecken dienen.Daneben könnensie auch Hinweisfunktionen erfüllen,beispielsweise Stufen oder sonstige Kanten markieren. Auch außerhalbvon Gebäuden sindsie einsetzbar, und zwar nicht nur in Einfassungen, Randmarkierungenund dergleichen, sondern auch als Bestandteil der Pflasterung vonGeh- und Fahrwegen.
    [0003] Bisheraus der Praxis bekannte Leuchtbausteine weisen einen Körper auslichtdurchlässigem Kunststoffauf, in den mindestens ein Leuchtmittel, vorzugsweise eine LED eingossenist. Geliefert werden diese Leuchtbausteine vom Hersteller in vorgegebenenFarben, Formen und Größen. EinAustausch des Leuchtmittels im Falle des Versagens oder zur Änderungdes Leuchteffekts ist nicht möglich.Vor allen Dingen hat der Architekt oder Bauherrn nur die Auswahlaus dem naturgemäß begrenzten Sortimentdes Herstellers. Der Einsatz der bekannten Leuchtbausteine ist alsounflexibel und wenig variabel.
    [0004] Dementsprechendliegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine flexiblere und variablere Leuchtbaustein-Verwendungzu ermöglichen.
    [0005] ZurLösungdieser Aufgabe schafft die Erfindung einen Leuchtbaustein mit – einemKörperaus ausgehärteterVergußmasse, – einerin den Körpereingegossenen Hülse,die einen durch den Körperhindurchgehenden Hohlraum bildet, und – mindestenseinem in den Hohlraum der Hülse eingesetztenLeuchtmittel, wobei die Hülse an ihrem einen Ende eineLichtaustrittsöffnungund an ihrem anderem Ende eine Stromeinleitöffnung für das Leuchtmittel definiert.
    [0006] Dasin die Hülseeingesetzte Leuchtmittel ist also von außen her zugänglich und kann bei Bedarf ausgetauschtwerden. Dabei kommen als Leuchtmittel vor allem Glühlampen,Halogenlampen oder LED'sin Frage.
    [0007] Vonwesentlicher Bedeutung ist, daß dieHülse dieLichtaustrittsöffnungdefiniert. Zwar ist die Erfindung nach wie vor anwendbar auf lichtdurchlässige Vergußmassen,wobei dann die Hülseebenfalls aus lichtdurchlässigemMaterial bestehen kann, jedoch liegt ein besonderer Vorteil darin,daß auch lichtundurchlässige Vergußmassenin Frage kommen, vorzugsweise in Form von Beton, wie er zur Herstellungvon Pflastersteinen verwendet wird. Der Hersteller von Pflastersteinenist also nicht mehr darauf angewiesen, sich der Farb- und Formgestaltung konventionellerKunststoff-Leuchtbausteine zu unterwerfen. Vielmehr kann er seineeigenen Vorstellungen verwirklichen, und zwar, dies sei hervorgehoben, inherstellungstechnisch einfacher Weise. Auch der Architekt oder Bauherrerhälteine nahezu unbegrenzte Gestaltungsfreiheit.
    [0008] Diesbetrifft nicht nur die Form und Farbgebung der Lichtbausteine, sondernauch die Positionierung und Orientierung der Lichtaustrittsfläche. Im Extremfallkann der Lichtaustritt sogar an den Ecken oder Kanten des Leuchtbausteinserfolgen.
    [0009] Zwarbesteht die Möglichkeit,das Licht des Leuchtmittels direkt durch die Lichtaustrittsöffnung undgegebenenfalls zusätzlichdurch die Hülseund den Körperdes Lichtbausteins abzustrahlen, jedoch ist es besonders vorteilhaft,die Lichtaustrittsöffnung durcheinen lichtdurchlässigenDeckel abzudecken und vorzugsweise gleichzeitig abzudichten. Diesgilt insbesondere dann, wenn der Lichtbaustein im Freien beispielsweiseals Bestandteil eines Straßenpflastersoder einer Gebäudeaußenwandeingesetzt wird. Der Übergangzwischen dem Deckel und dem Körper desLichtbausteins kann außerdemdurch einen aufgeklippten Abdeckring abgedeckt sein. Der Abdeckringschütztden Übergangsbereichzwischen dem Deckel der Hülseund dem Körperdes Leuchtbausteins. In diesem Bereich befindet sich, so vorhanden,die Dichtung des Deckels, in die ein Klemmring eingelegt wird, derseinerseits das Aufklippen des Abdeckrings ermöglicht. Die Dichtung ist alsowirksam geschützt.
    [0010] Für die Anordnungund Befestigung des Leuchtmittels innerhalb der Hülse siehtdie Erfindung grundsätzlichkeine Be schränkungenvor. Je nach Material und Fertigung der Hülse bietet sich eine Vielzahlvon Möglichkeitenan. Bevorzugt wird man die Hülseim Spritzgießverfahrenaus Kunststoff fertigen, gegebenenfalls aus transparentem Kunststoff.Allerdings könnenbei der Materialwahl der HülseGesichtspunkte eine Rolle spielen, die aus der Art der Vergußmasse resultieren.In Frage kommen hier neben dem bereits erwähnten Beton auch Zement, Gips odereine Vielzahl von Kunststoffen.
    [0011] Beider Auswahl und Anordnung der Leuchtmittel läßt sich ohne weiteres aucheine individuelle Anpassung an private Bau vorhaben erzielen, da Sonderanfertigungenproblemlos möglichsind.
    [0012] Einebesonders vorteilhafte Anordnung besteht darin, daß der Deckeleine in die Hülseeingreifende Schürzeaufweist, in die das Leuchtmittel eingesetzt ist. Deckel und Leuchtmittelbilden also eine gemeinsame Montage-Baugruppe, die vorzugsweise indie Hülseeingeschraubt wird.
    [0013] Fernerist es vorteilhaft, daß derStromeinleitöffnungder Hülseein Verschlußelementzugeordnet ist und daß dieZuleitung mit einer innerhalb der Hülse liegenden lösbaren Verbindungversehen ist. Die Zuleitung ist an dem Verschlußelement befestigt, welchesseparat in das zugehörigeHülsenendeeingesetzt, vorzugsweise eingeschraubt wird. Vorher allerdings müssen dieinnerhalb der Hülseliegenden beiden Enden der Zuleitung miteinander verbunden werden,was vorzugsweise übereine Steckverbindung geschieht.
    [0014] ZurLösungder gestellten Aufgabe schafft die Erfindung ferner ein Verfahrenzum Herstellen eines Leuchtbausteins, wobei – eine Hülse in eineGießformeingesetzt wird, – eineaushärtbareVergußmassein die Gießform eingefüllt wird, – dieHülse derartumgossen wird, daß sieeinen durch die VergußmassehindurchführendenHohlraum bildet, – dieVergußmassezu einem festen Körperausgehärtetund die Hülsedabei unlösbarin dem Körperverankert wird und – mindestensein Leuchtmittel vor dem Einsetzen der Hülse in die Gießform odernach dem Aushärtender Vergußmassein der Hülseangeordnet wird.
    [0015] DasVerfahren bietet die Möglichkeit,in problemloser Weise jeden Kundenwunsch zu erfüllen, und zwar sowohl nachFarb- als auch nach Formgebung des Leuchtbausteins. Es bedarf lediglicheiner entsprechenden Vergußmasseund einer entspre chenden Gießform.Hülse undLeuchtmittel können übernommenwerden. Selbst eine Fertigung durch Heimwerker ist möglich.
    [0016] Dadie Hülsevon beiden Seiten her zugänglichist, kann die Bestückungmit dem Leuchtmittel grundsätzlichauch von beiden Seiten her erfolgen.
    [0017] Vorteilhafterweisewird die Hülsevor dem Eingießender Masse in die Gießformzumindest an einem Ende mit einem lösba ren Verschluß versehen, durchden das Eintreten der Masse in das Innere der Hülse verhindert wird und dernach dem Aushärten derMasse entfernt wird.
    [0018] Einweiteres vorteilhaftes Merkmal besteht darin, die Hülse vordem Eingießender Vergußmassedurch an der Hülseangeordnete Abstandshalter in der Gießform auszurichten. Dies gewährleisteteine einfache, rasche und reproduzierbare Positionierung der Hülse im Leuchtbaustein.
    [0019] VorteilhafteWeiterbildungen der Erfindungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0020] Imfolgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispielsim Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. DieZeichnungen zeigen in:
    [0021] 1 eineSchnittansicht einer Hülsefür einenerfindungsgemäßen Leuchtbaustein,und zwar zusammen mit zwei stopfenförmigen, lösbaren Verschlüssen;
    [0022] 2 dieHülse gemäß 1 nachDurchführungeines ersten Verfahrungsschritts;
    [0023] 3 dieAnordnung gemäß 2 vor Durchführung einesweiteren Verfahrenschritts;
    [0024] 4 denfertigen Leuchtbaustein.
    [0025] Wiein 1 gezeigt, weist die Hülse 1 einen zylinderförmigen Körper 2 auf.Dieser trägtFlansche 3, die dazu dienen, die Hülse 1 im fertigenLeuchtbaustein zu verankern. Die Hülse 1 bildet einenHohlraum 4, der an seinen Enden mit Gewinden 5 und 6 versehenist. Ferner trägtdie Hülse 1 Abstandshalter 7,die dazu dienen, die Hülse 1 ineiner nicht dargestellten Gießformzu positionieren. Die Hülse 1 bestehtaus Kunststoff und ist im Spritzgießverfahren hergestellt.
    [0026] 1 zeigtferner stopfenförmigeVerschlüsse 8 und 9,die in die zugehörigenGewinde 5 bzw. 6 eingeschraubt werden, um während desGießvorgangesein Eindringen der Vergußmassein den Hohlraum 4 der Hülse 1 zuverhindern. Nach Beendigung des Gießvorganges und nach dem Aushärten derVergußmassewerden die Verschlüsse 8 und 9 wiederaus der Hülse 1 herausgeschraubt.
    [0027] Letzteresist nach der Darstellung gemäß 2 bereitsgeschehen. Der Gießvorgangist abgeschlossen, und der als Vergußmasse 10 eingesetzte Betonist ausgehärtet.Die Abstandshalter 7 haben die Hülse 1 zentral in derVergußmassepositioniert, wobei die Flansche 3 für eine unlösbare Verankerung sorgen. Aufgrundder Form des Verschlusses 9 springt die Hülse 1 imoberen Bereich gegenüberder Vergußmasse 10 zurück. Siedefiniert dort eine Lichtaustrittsöffnung.
    [0028] Nach 3 istein lichtdurchlässigerDeckel 11 vorgesehen, der eine nach unten ragende Schürze 12 aufweist.Letztere ist in das Gewinde 10 der Hülse 1 einschraubbar.Die Schürze 12 dientzur Aufnahme eines Leuchtmittels, welches im vorliegenden Fall auseiner Halterung 13 und einer Leuchtdiode 14 besteht.Zur Stromversorgung der Leuchtdiode 14 dient eine Zuleitung 15.Der Deckel 11 ist ferner mit einer Dichtung 16 undmit einem Klemmring 17 versehen.
    [0029] Anihrem unteren Ende definiert die Hülse 1 eine Stromeinleitöffnung,der ein Verschlußelement 18 zugeordnetist. Letzteres weist Kontakte 19 auf, die an die Zuleitung 15 angeschlossensind. Das Verschlußelement 19 läßt sichin das Gewinde 5 einschrauben.
    [0030] Umeine einfache Montage des Deckels 11 und des Verschlußelements 18 zuermöglichen,ist die Zuleitung 15 zweigeteilt, wobei die beiden Stränge über einenicht dargestellte Steckverbindung kuppelbar sind.
    [0031] 4 zeigtdie Anordnung nach 3 in montiertem Zustand. Deckel 11 undVerschlußelement 18 sindin die zugehörigenGewinde der Hülse eingeschraubtworden, nachdem die beiden Enden der Zuleitung 15 durchdie hier nur angedeutete Steckkupplung miteinander verbunden wordenwaren.
    [0032] Zusätzlich dazuzeigt 4 einen Abdeckring 20, der auf den Klemmring 17 aufgeklipptist und den Bereich der Dichtung 16 abschirmt.
    [0033] Diebeschriebene Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Leuchtbausteinsist füreine Verlegung im Freien vorgesehen, beispielsweise als Bestandteileines Pflasters. Vor der Verlegung werden die Kontakte 19 aneine geeignete Stromquelle für dieLeuchtdiode 14 angeschlossen. Für eine Verwendung in Innenraümen können gegebenenfallsdie Dichtung 16 und der Abdeckring 20 entfallen,unter Umständensogar der lichtdurchlässigeDeckel 11, wobei dann das Leuchtmittel 13, 14 aufandere Weise gehaltert wird.
    [0034] Im übrigen sindim Rahmen der Erfindung durchaus auch noch andere Abwandlungen möglich. Soist beispielsweise die Aufnahme mehrerer Leuchtmittel in der Hülse denkbar.Diese Leuchtmittel könnenauch unterschiedliche Farben aufweisen und/oder über eine entsprechende Elektronikgeschaltet sein, um ein farbliches oder zeitliches Wechselspieldes Lichtes oder der Helligkeit zu ermöglichen. Ferner können auchmehrere Hülsenin einer Gießformeingesetzt werden, so daß einLeuchtbaustein mit einer Mehrzahl von Hülsen und darin befindlichenLeuchtmitteln hergestellt wird.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Leuchtbaustein mit – einem Körper aus ausgehärteter Vergußmasse (10), – einerin den Körpereingegossenen Hülse(1), die einen durch den Körper hindurchgehenden Hohlraum(4) bildet und – mindestenseinem in den Hohlraum (4) der Hülse (1) eingesetztenLeuchtmittel (13, 14), wobei die Hülse (1)an ihrem einen Ende eine Lichtaustrittsöffnung und an ihrem anderenEnde eine Stromeinleitöffnungfür dasLeuchtmittel (13, 14) definiert.
    [2] Leuchtbaustein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieVergußmasse(10) aus Beton besteht.
    [3] Leuchtbaustein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß dieLichtaustrittsöffnung durcheinen lichtdurchlässigenDeckel (11) abgedeckt, vorzugsweise abgedichtet ist.
    [4] Leuchtbaustein nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß der Übergangzwischen dem Deckel (11) und dem Körper (10) durch einenaufgeklippten Abdeckring (20) abgedeckt ist.
    [5] Leuchtbaustein nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,daß derDeckel (11) eine in die Hülse (1) eingreifendeSchürze(12) aufweist, in die das Leuchtmittel (13, 14)eingesetzt ist.
    [6] Leuchtbaustein nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, daß derStromeinleitöffnungder Hülse(1) ein Verschlußelementzugeordnet ist und daß dieZuleitung (15) mit einer innerhalb der Hülse (1)liegenden lösbarenVerbindung versehen ist.
    [7] Verfahren zum Herstellen eines Leuchtbausteins, wobei – eine Hülse (1)in eine Gießformeingesetzt wird, – eineaushärtbareVergußmasse(10) in die Gießformeingefülltwird, – dieHülse derartumgossen wird, daß sieeinen durch die Vergußmasse(10) hindurchgehenden Hohlraum (4) bildet, – die Vergußmasse (10)zu einem festen Körperausgehärtetund die Hülse(1) dabei unlösbarin dem Körperverankert wird und – mindestensein Leuchtmittel (13, 14) vor dem Einsetzen derHülse (1)in die Gießformoder nach dem Aushärtender Vergußmasse(10) in der Hülse(1) angeordnet wird.
    [8] Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,daß alsVergußmasse(10) Beton verwendet wird.
    [9] Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,daß dieHülse 1 vordem Eingießen derMasse in die Gießformzumindest an einem Ende mit einem lösbaren Verschluß (8, 9)versehen wird, durch den das Eintreten der Vergußmasse (10) in das Innereder Hülse(1) verhindert wird und der nach dem Aushärten derVergußmasse(10) entfernt wird.
    [10] Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet,daß dieHülse (1)vor dem Eingießender Vergußmasse(10) durch an der Hülse (1)angeordnete Abstandshalter (7) in der Gießform ausgerichtetwird.
    [11] Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet,daß dasLeuchtmittel (13, 14) in einen lichtdurchlässigen Deckel(11) eingesetzt und dieser nach dem Aushärten derVergußmasse(10) vorzugsweise abdichtend in die Hülse (1) eingefügt wird.
    [12] Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,daß der Übergangzwischen dem Deckel (11) und dem Körper (10) durch Aufklippeneine Abdeckrings (20) abgedeckt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004001940B4|2006-12-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-30| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: CENTROTHERM SYSTEMTECHNIK GMBH, 59929 BRILON, DE |
    2007-05-31| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2014-10-23| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20140801 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004001940A|DE102004001940B4|2004-01-14|2004-01-14|Leuchtbaustein und Verfahren zu seiner Herstellung|DE102004001940A| DE102004001940B4|2004-01-14|2004-01-14|Leuchtbaustein und Verfahren zu seiner Herstellung|
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